Deutschland
Videotory© ist ein eingetragenes Markenzeichen. Urheberrechtsverletzungen werden rechtlich verfolgt. Gegen das unbefugte Kopieren von Daten sowie gegen die nicht autorisierte Weiterverwendung des Konzepts von Videotory, sowie der dazu gehörigen AGB, den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen, werden alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft!
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei Videotory akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt). Als Nutzer gelten alle, die durch die Einstellung ihres Profils die Leistung von Videotory unentgeltlich oder entgeltlich in Anspruch nehmen.
Die AGB betreffen die Website videotory.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Dienste von Videotory mit der Diamantstern TV GmbH, Hamburg. Die Kontaktadressen, die Handelsregisterdaten sowie der Name der vertretungsberechtigten Person der Diamantstern TV GmbH können dem Impressum entnommen werden.
Die Nutzer können die AGB jederzeit - auch nach Vertragsschluss - unter dem von der Videotory Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften.
1. Gegenstand
1.1 Videotory bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, für gewerbliche oder private Zwecke individuelle Profile online zu stellen und sich durch Videoportraits und diese ergänzende Textinformationen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Videotory stellt hierfür ein Internetportal zur Verfügung, in das die Nutzer ihre Portraits unter den von Videotory vorgegebenen Kategorien mit ihren sonstigen individuellen Angaben (Adresse, Telefon-, Faxnummer, URL-Adresse) einstellen können. Neben ihren Kontakt-, Informations- und Werbefunktionen ermöglicht die Plattform zudem eine interaktive Kommunikation zwischen den Nutzern und seinen Geschäftspartnern, über deren konkrete Anwendung der Nutzer selbst entscheiden kann.
1.2 Videotory richtet sich an zwei Kategorien von Nutzern:
Personen, die sich ausschließlich zu privaten Zwecken (Bewerbungsvideos für Arbeitsplatzsuche, private Nachfragen wie Mietgesuche, gemeinsame Freizeitinteressen) präsentieren (im Folgenden: Private Nutzer);
Personen oder Firmen, deren Präsentation einer gewerblichen bzw. unternehmerischen Tätigkeit dient (im Folgenden: Gewerbliche Nutzer).
Alle Einträge sowohl Print als auch Film müssen seriös sein und unterliegen einer redaktionellen Aufsicht!
2. Entgelt/Verzug
2.1 Gewerbliche Nutzer haben ein Entgelt zu entrichten. Die Höhe des jeweils zu entrichtenden Betrags richtet sich nach der aktuellen Entgeltordnung. Diese ist auf der Website im Bereich „Leistungen“ einzusehen. Ein Entgeltanspruch von Videotory entsteht erst mit dem Vertragsabschluss.
2.2 Das Entgelt für die Nutzung von Videotory ist sofort fällig. Die Vergütung ist vor Freischaltung des Nutzers in die Datenbank zu entrichten. Einzelheiten über die Zahlungsmodalitäten ergeben sich nach Maßgabe der Entgeltordnung. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, soweit er das Fehlschlagen des Einzugs zu vertreten hat.
2.3 Befindet sich der Auftraggeber mit der Rechnungsbegleichung in Verzug, ist der Videotory berechtigt, die vertragliche Leistung bis zur vollständigen Bezahlung fälliger Entgelte einzustellen.
2.4 Videotory ist berechtigt, die Entgeltordnung mit Wirkung für die geschäftlichen Nutzer nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von sechs Wochen zu ändern. Das geänderte Entgelt gilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt der Ankündigung widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Nutzer rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von drei Tagen zum Monatsende zu kündigen. Das Recht, für neu abzuschließende Verträge andere Entgelte festzulegen, bleibt davon unbenommen.
3. Registrierung
3.1 Der Nutzer hat sich vor Vertragsschluss zu registrieren. Es sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist und zur Vertretung von juristischen Personen und Personengesellschaften berechtigt ist.
3.2 Die postalische Adresse sowie die E-Mail Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten vom Nutzer angegeben wurden. Änderungen sind Videotory in Schriftform oder per E-Mail über das Videotory-Kontaktformular anzugeben.
3.3 Bei der Anmeldung erhält der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist für Videotory nicht einsehbar. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passworts an Dritte durch Videotory findet nicht statt. Das Passwort ist für die Änderung, Löschung oder die Neuerstellung des Mitgliedsprofils erforderlich.
3.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrags über die Nutzung der Dienste von Videotory ab.
4. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Annahme des Nutzerantrags durch Videotory oder mit der ersten Erfüllungshandlung von Videotory (Freischaltung) zustande. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher i.S.d. §13 BGB, wird der Zugang des Nutzungsangebots durch Videotory unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Nuzterantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Videotory stellt dem Verbraucher die in § 312 e BGB genannten Informationen über die Vertragsbedingungen zur Verfügung. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, bedarf es der ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Nutzer gelten als neues Angebot.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Nutzer sich bei Videotory zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
5.1 Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung sowie seine Zustimmung zu diesen AGB innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist beginnt mit Abschluss des Vertrags, frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Der Widerruf kann per Post an die Diamantstern GmbH, Hamburg, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf den Videotory-Website aus erreichbaren Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail an Videotory übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse Videotory werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt. Sie sind zudem dem Impressum auf der Videotory-Website zu entnehmen.
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Nr. 13 bleiben von dem Widerrufsrecht unberührt.
5.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn
Videotory mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die der Nutzer den Vertrag abgeschlossen hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder
wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer seine Videopräsentation auf der Videotory-Website einstellt).
5.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an Videotory zurückgewähren, muss er Videotory insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
6. Eintragungen in Videotory
6.1 Videotory enthält ein systematisches Verzeichnis seiner Nutzer zur Image- und Kontaktpflege sowie zur Kundeninformation, das nach Branchen aufgeteilt bzw. alphabetisch geordnet ist. Die eingestellten Informationen werden unter dem Namen der Firma, ihrer postalischen Anschrift sowie der Kontaktadressen (Telefon/Fax/E-mail) in die Datenbank von Videotory aufgenommen. Die Zuordnung in Branchen und nähere Kategorisierung erfolgt durch den Nutzer. Videotory behält sich vor, im Einzelfall Änderungen vorzunehmen. Videotory behält sich ferner eine Differenzierung der eingestellten Videos zwischen Videovisitenkarten, Showreels und Imagefilmen vor.
6.2 Die Videobeiträge der Nutzer betragen in der Regel eine Länge von 3 Minuten. Eine Überschreitung über 30 Sekunden ist kostenlos. Für zeitlich darüber hinaus gehenden Einträge werden durch Videotory nach Maßgabe der Entgeltordnung gestaffelt höhere Entgelte zugrunde gelegt, die im Bereich Leistungen einzusehen sind.
6.2 Den Inhalt der Firmenpräsentation legt allein der Nutzer fest. Er kann seine Daten im Rahmen der Bearbeitungszeit von Videotory entfernen, ändern oder neu fassen. Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung der Daten, Informationen, Firmenzeichen, Videos, Texte sowie Bilder durch Dritte sind nicht gestattet.
6.3 Der Nutzer kann - sofern die Kapazitäten verfügbar sind - unter seinem Benutzernamen weitere Videos einstellen. Er hat dafür ein zusätzliches Entgelt nach Maßgabe der Entgeltordnung zu entrichten.
6.4 Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seines Eintrags in Videotory verlangen. Eine vorzeitige Kündigung ist damit nicht verbunden.
7. Mindeststandards für Videoeinträge
Videotory bietet den Besuchern der Website eine schnelle und zuverlässige Information über seine Nutzer und ist bestrebt, einen hohen Qualitätsstandard der Website zu erhalten. Hierzu ist es erforderlich, dass alle Einträge ein Mindestmaß an Einheitlichkeit aufweisen. Die Videos auf der Plattform haben daher die zentralen Informationen über die jeweiligen Personen bzw. Firmen zu transportieren. Beiträge mit nicht aussagekräftigem Inhalt sowie Beiträge, die keinen ernsthaften Zweck für den Nutzer im Sinne von Nr. 2.1 verfolgen, sind nicht zugelassen. Videotory stellt ein Merkblatt zur Verfügung.
8. Umfang des Nutzungsvertrags
8.1 Videotory behält sich vor, die Plattform jederzeit inhaltlich zu ändern, vom Umfang her zu erweitern oder einzuschränken, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
8.2 Videotory gewährleistet einen dem technischen Stand entsprechenden Zugang. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100% tige Verfügbarkeit nicht möglich ist. Der Anspruch auf Nutzung der Videotory-Website samt ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Videotory beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Für Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Videotory liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), besteht keine Leistungspflicht. Nr. 11 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
9. Interaktive Option
9.1 Videotory eröffnet den Nutzern freiwillig die Möglichkeit einer transparenten Dokumentation der Kundenzufriedenheit, indem die Website eine Bewertungsmöglichkeit der Geschäfts-/Kundenbeziehungen durch die jeweiligen Vertragspartner bzw. Kunden des Nutzers zur Verfügung stellt (Bewertungsoption Nutzer). Schaltet der Nutzer die Bewertungsfunktionen frei, so können über die Leistungen der eingestellten Personen und Firmen von den Besuchern Diamanten, die dem Benotungssystem (1-6) entsprechend vergeben werden, die durch kurze Bewertungskommentare näher begründet werden können. Die Möglichkeit der Bewertung steht Besuchern bereits bei Kunden- bzw. Geschäftskontakten zu und setzt keine abgeschlossenen Verträge oder vertragliche Erfüllungshandlungen voraus. Als weitere Bewertungsoption können die Besucher auch eine entsprechende Bewertung für das eingestellte Video abgeben (Bewertungsoption Video).
9.2 Die Nutzer können entscheiden, die Bewertungsoption Nutzer von Dritten gar nicht, lediglich zu firmeninternen Qualitätskontrollen oder offen unter ihrem Eintrag in Videotory zu verwenden. Die Entscheidung über eine interne Kundenbewertung oder der Verzicht auf die Bewertungsoption kann nach Eingabe des Passworts erfolgen und jederzeit geändert werden.
9. 3 Es wird darauf hingewiesen, dass Bewertungen über die Kunden-/ Geschäftsbeziehung, die auf den Webseiten von Videotory verfügbar sind, ausschließlich von Dritten stammen. Videotory hat auf die Abgabe der Benotung und auf mögliche Missbräuche Dritter keinen Einfluss und übernimmt hierfür keine Haftung und Gewähr.
9.4 Videotory stellt die Bewertungsoption Nutzer Dritten nur unter der Bedingung zur Verfügung, dass diese persönlich versichern, mit vorvertraglichen Leistungen des Nutzers in Kontakt gekommen zu sein oder tatsächlich vertragliche Leistungen vom Nutzer in Anspruch genommen zu haben. Zu vorvertraglichen Leistungen zählen etwa Erkundigungen über Produkte und Dienstleistungen, der Besuch der Niederlassung des Nutzers, das Führen von Verkaufsgesprächen zur Anbahnung eines Vertragsschlusses. Der Bewertende hat vor seiner Bewertung ferner zu versichern, über sich oder andere Personen keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen sowie keine unsachlichen Bewertungen abzugeben und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden. Bewertungsverstöße können bei Videotory gemeldet werden.
9.5 Der Nutzer verpflichtet sich, keine eigene Bewertung über die von ihm erbrachten Leistungen abzugeben oder hierzu verdeckt Dritte zu bestimmen, die eine für den Nutzer positive Bewertung abgeben.
9.6 Für die Abgabe der Bewertungen durch Dritte (Bewertungsoption Nutzer) gelten die folgenden, unter Nutzungsbedingungen noch einmal gesondert aufgeführten Regelungen:
Als Bewertungen dürfen nur faire und sachliche Kommentare abgegeben werden, die in Bezug auf eine konkrete Leistungserbringung durch den Nutzer stehen.
Bewertungsnoten(Diamanten) müssen der Wirklichkeit entsprechen und vom Bewertenden nachgewiesen werden können.
Bewertungen müssen sachlich und genau sein.
Verwandte oder Mitarbeiter eines Anbieters dürfen das entsprechende Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie diese Beziehung offen darstellen.
Die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern in Bewertungskommentaren zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig.
Reine Werbeinhalte (versteckt oder offen) sind als Bewertungskommentare unzulässig.
Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind als Bewertungen unzulässig.
Der Verkauf, Ankauf oder das Handeln mit Bewertungen ist verboten.
Mit einer Negativbewertung darf nicht gedroht werden, um den zu bewertenden Nutzer zu einer bestimmten Handlung zu zwingen.
Eine Bewertungsabgabe durch den Nutzer darf nicht zur Bedingung für die Abgabe einer eigenen Bewertung gemacht werden.
Negative oder neutrale Bewertungen, die eine Reaktion auf selbst erhaltene negative oder neutrale Bewertungen oder Bewertungskommentare sind, sind unzulässig.
Videotory ist berechtigt, Bewertungen, die den vorstehenden Regelungen nicht entsprechen, zu sperren oder zu löschen, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde.
10. Verantwortlichkeit
10.1 Videotory stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen zur Verfügung. Auf den Inhalt der in die Datenbank eingestellten Informationen nimmt Videotory keinen Einfluss. Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Nutzerinhalten keine Äußerung oder Feststellung, Bewertung oder Empfehlung der Betreiber von Videotory darstellt. Eine Kontrolle der eingestellten Inhalte in Form von Videos, Texten, Bildern, Dateien, Links auf ihre rechtliche Zulässigkeit und inhaltliche Richtigkeit durch Videotory findet grundsätzlich nicht statt.
10.2 Videotory übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder sonstige Qualität der von den Nutzern eingestellten Inhalte sowie für die Inhalte auf verlinkte externe Websites. Videotory ist ferner nicht verantwortlich dafür, dass die Nutzer an den von ihnen eingestellten Beiträgen die Urheberrechte besitzen. Der Nutzer sichert zu, durch die von ihm eingestellten Videos, keine Film- und Musiknutzungsrechte Dritter zu verletzen. Videotory ist nicht verpflichtet, die Einträge auf eine mögliche Beeinträchtigung von Rechten Dritter oder auf sonstige Verstöße gegen rechtliche Bestimmungen, insbesondere gegen Bestimmungen des Wettbewerbs- und Presserechts, zu überprüfen.
10.3 Der Nutzer stellt Videotory von allen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Videotory wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte sowie wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Website erheben.
Der Nutzer übernimmt alle Videotory aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Weitergehende Schadensersatzansprüche von Videotory bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten der Nutzer gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
10.4 Zur Aufnahme auf die Website Videotory überlassene Datenträger verbleiben unentgeltlich bei Videotory. Diese werden bei Vertragsauflösung gelöscht. Für den Datenerhalt seiner Daten bleibt allein der Nutzer verantwortlich.
11. Haftungsbeschränkung
11.1 Gegenüber Unternehmen haftet Videotory für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit Videotory, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Videotory für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
11.2 Gegenüber Verbrauchern haftet Videotory nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Videotory zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Videotory jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
11.3 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von Videotory der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
11.4 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Videotory und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
11.5 Videotory kann Links zu anderen Webseiten oder Quellen zur Verfügung stellen, ohne dass Videotory die Pflicht der Zugangsvermittlung zu den fremden Inhalten dieser Webseiten oder Quellen obliegt. Videotory übernimmt für die Inhalte, die Verfügbarkeit oder den Nutzungsumfang dieser Webseiten oder Quellen keine Verantwortung, Gewährleistung und Haftung, es sei denn, Videotory hatte positive Kenntnis von den Inhalten dieser Webseiten oder Quellen und es war Videotory technisch möglich und zumutbar, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte dieser Webseiten und/oder Quellen zu verhindern. Videotory haftet nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung des fremden Inhalts oder im Vertrauen auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Fehlerfreiheit entstehen oder entstanden sind, die über diese Webseiten und Quellen bezogen wurden.
11.6 Auf 9.3 dieser AGB wird verwiesen.
12. Pflichten des Nutzers/Verbotene Inhalte
12.1 Nutzer sind verpflichtet, in ihrer Präsentation auf der Website ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen und zu verwenden. Der Nutzer versichert, über sich oder andere Personen keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden. Die eingestellten Informationen dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die Bestimmung dieser AGB verstoßen.
12.2 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die:
- vorsätzlich oder fahrlässig unwahr sind,
- anstößig und rassistisch, volksverhetzend, verfassungsfeindlich oder/und sonst strafbarer/rechtswidriger Art sind,
- sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützen,
- beleidigender, drohender, nötigender, diffamierender, anstößiger, gewaltverherrlichend und/oder pornographischer Art sind oder einen Link zu einer nichtjugendfreien Website enthalten;
- Informationen unterstützt, die falsch oder irreführend sind, und illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördert, die beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind,
- sexuelle Dienstleistungen anbieten, sexuelle Vorlieben anpreisen oder zur Herstellung sexueller Kontakte sowie ganz allgemein zur Partnersuche dienen,
- geltendes Recht, insbesondere Schutzrechte Dritter z.B. Urheber-, Kennzeichen-, Patent-, Markenrechte oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte, sowie Geschäftsgeheimnisse verletzen,
- gegen das Wettbewerbsrecht und das Datenschutzrecht verstoßen,
- eine illegale oder unberechtigte Kopie des urheberrechtlich geschützten Werks einer anderen Person unterstützen.
12.3 Unzulässig ist ferner:
- die Präsentation des Nutzers unter der Angabe so genannter Service-Telefonnummern, durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen. Stets unzulässig sind die Einwahlnummern 0190, 0900,
- das Versenden von "Junk-Mails," "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, "Spimming" oder "Spamming",
- die Speicherung, Veröffentlichung und Übermittlung von Software-Viren, oder von anderen Informationen, Dateien oder Programmen, die geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken,
- die vorsätzliche oder fahrlässige Störung der Dienste von Videotory,
- die Annahme eines Entgeltes für eine von dem Nutzer zu erbringende Dienstleistung unter Benutzung der Videotory Website, wie etwa die Bereitstellung von Werbefläche auf einer persönlichen Profilseite oder die anderweitige Bereitstellung und Veröffentlichung von Inhalten zu kommerziellen Zwecken.
12.4 Soweit Videotory darauf aufmerksam wird oder von Nutzern bzw. Besuchern der Website darauf aufmerksam gemacht wird, dass der von einem Nutzer eingestellte Inhalt gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, gegen Rechte Dritter verstößt oder aus anderen Gründen unzulässig ist, behält sich Videotory vor, den Auftrag nicht auszuführen oder bereits erfolgte Eintragungen ohne Zustimmung und ohne vorherige Abmahnung des Nutzers zu löschen. Der Nutzer wird von dieser Maßnahme unverzüglich unterrichtet. Videotory ist berechtigt, bei Verstößen gegen diese Bestimmung darüber hinaus weitere geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, die dazu beitragen, dass künftige Verstöße unterbunden werden.
12.5 Verstöße nach Nr.12.4 gegen gesetzliche Bestimmungen sowie gegen die Rechte Dritter können durch Betätigung eines Buttons zur Kenntnis gebracht werden. Jeder Meldung wird von Videotory nachgegangen.
13. Vertragslaufzeit/Kündigung
13.1 Der Vertrag mit Privaten Nutzern (2.1 der AGB) wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit ohne Angaben von Gründen kündigen.
13.2 Der Vertrag mit gewerblichen Nutzern (2.1 der AGB) wird für die Dauer von einem Jahr geschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn er nicht vier Wochen vor Ablauf der Jahresfrist durch den Nutzer oder durch Videotory gekündigt wird. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich.
13.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform. Sie kann mit dem auf den Videotory -Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an Videotory bzw. an den Nutzer vorgenommen werden.
13.4 Das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für Videotory liegt insbesondere vor, wenn:
der Nutzer gegen gesetzliche Verbote/Gebote, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstößt;
der Nutzer gegen die vertraglichen Pflichten nach Nr. 12 verstößt;
der Nutzer die Mindeststandards für das von ihm eingestellte Video nicht einhält;
der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte in Höhe von mindestens zwei monatlichen Grundentgelten oder, falls eine andere Zahlungsweise vereinbart wurde, mit der Zahlung in Verzug gekommen ist.
13.5 Die Kündigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung durch Videotory, es sei denn, Videotory ist ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar.
13.6 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann Videotory unabhängig von einer Kündigung die Inhalte, die der Nutzer eingestellt hat, sofort löschen oder die Seite und/oder Account des Nutzers sperren. Dies gilt insbesondere, wenn die Inhalte von ihrer Aufmachung her gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.12.4 der AGB bleibt unberührt.
13.7 Nutzer, die wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen die AGB und/oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, können endgültig und dauerhaft von der Nutzung der Website ausgeschlossen werden.
13.8 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung der bereits im Voraus entrichteten Entgelte ist bei Kündigung durch Videotory aus wichtigem Grund sowie bei Sperrung des Zugangs des Nutzers zur Website ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer den Vertrag kündigt; es sei denn, die Kündigung erfolgt aus einem wichtigen Grund, der aus dem Verantwortungsbereich von Videotory stammt.
14. Datenschutz
14.1 Soweit dies zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist, erhebt, verarbeitet und nutzt Videotory die personenbezogenen Daten des Nutzers. Dies geschieht im Einklang mit allen einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Videotory wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.
14.2 Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in der Datenschutzerklärung von Videotory geregelt, die von der Videotory-Website aus erreichbar sind.
15. Nutzungs- und Urheberrechte
15.1 Videotory ist ein eingetragenes Markenzeichen. Urheberrechtsverletzungen werden rechtlich verfolgt. Gegen das unbefugte Kopieren von Daten sowie gegen die nicht autorisierte Weiterverwendung des Konzepts von Videotory werden alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft.
15.2 Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder der auf der Videotory Website eingestellten Profile unterliegen dem Urheberrecht. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nicht gestattet. Die Rechte des Nutzers bleiben nach Einstellung der Seite auf die Videoplattform unberührt. Der Nutzer kann über die eigenen Daten und Informationen frei verfügen.
16. Gratiseinträge
Aus dem unentgeldlichen Einstellen eines Nutzers auf die Plattform Vidoetory ergeben sich keinerlei Rechtsansprüche. Derartige Gratisnutzungen können durch Videotory jederzeit widerufen werden.
17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
17.1 Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
17.2 Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB-ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.
17. 3 Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
17.4 Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Hamburg.
17.5 Erfüllungsort ist Hamburg.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
18.2 Videotory behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Videotory wird dem Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf diese Zweiwochenfrist hinweisen.
18.3. Abweichende und ergänzende Geschäftsbestimmungen des Inserenten erkennt Videotory nicht an. Der Nutzer verzichtet auf die Geltung seiner Allgemeinen Geschäftsbestimmungen gegenüber Videotory.
18.4 Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für eventuelle Vertragslücken.
Folgende Nutzungsbedingungen richten sich an die Besucher von Videotory:
1. Allgemeines
Videotory stellt seinen Besuchern ein Internetportal zur Verfügung, in der Sie sich umfassend über die Angebote und Präsentationen von Einzelpersonen und Firmen (im Folgenden als Nutzer bezeichnet) zu geschäftlichen und privaten Zwecken informieren können. Das Portal ermöglicht das Auffinden von visuellen Darstellungen sowie von Anschriften von Firmen und Privatpersonen. Damit sind Sie in der Lage, über Ihre künftigen Vertragspartner, Angestellten oder Kontaktpersonen umfassende und detaillierte Eindrücke in komprimierter Form zu erlangen. Zudem eröffnet die Plattform eine interaktive Kommunikationsebene und bietet Ihnen die Option, sich unmittelbar an die sich darin präsentierenden Nutzer zu wenden sowie über Geschäftskontakte mit Firmen und Privatpersonen Ihre individuelle Bewertung abzugeben. Das Angebot ist in einer kompakten und übersichtlichen Form aufbereitet. Die einheitliche Struktur der Präsentation gewährleistet eine schnelle und leicht zugängliche Erfassung der gebotenen Informationen.
2. Verantwortlichkeit/Haftung
2.1 Videotory stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen zur Verfügung. Auf den Inhalt der in die Datenbank eingestellten Informationen nimmt Videotory keinen Einfluss. Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Nutzerinhalten keine Äußerung oder Feststellung, Bewertung oder Empfehlung der Betreiber von Videotory darstellt. Eine Kontrolle der eingestellten Inhalte in Form von Videos, Texten, Bildern, Dateien, Links auf ihre rechtliche Zulässigkeit und inhaltliche Richtigkeit durch Videotory findet grundsätzlich nicht statt.
2.2 Wir weisen daher ausdrücklich darauf hin, dass Videotory keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder sonstige Qualität der von den Nutzern eingestellten Inhalte übernimmt. Gleiches gilt für die Inhalte auf verlinkte externe Websites. Videotory ist nicht verpflichtet, die Einträge auf eine mögliche Beeinträchtigung von Rechten Dritter oder auf sonstige Verstöße gegen rechtliche Bestimmungen, insbesondere gegen Bestimmungen des Wettbewerbs- und Presserechts, zu überprüfen.
2.3 Wir weisen ferner darauf hin, dass Bewertungen über die Kunden-/ Geschäftsbeziehung, die auf den Webseiten von Videotory verfügbar sind, ausschließlich von Dritten stammen. Videotory hat auf die Abgabe der Benotung und auf mögliche Missbräuche Dritter keinen Einfluss und übernimmt hierfür keine Haftung und Gewähr.
3. Bewertungsfunktion
3.1 Videotory eröffnet den Nutzern freiwillig die Möglichkeit einer transparenten Dokumentation der Kundenzufriedenheit, indem die Website eine Bewertungsmöglichkeit der Geschäfts-/Kundenbeziehungen durch die jeweiligen Vertragspartner bzw. Kunden des Nutzers zur Verfügung stellt (Bewertungsoption Nutzer). Schaltet der Nutzer die Bewertungsfunktionen frei, so können über die Leistungen der eingestellten Personen und Firmen von den Besuchern Diamanten - dem Benotungssystem (1-6) entsprechend - vergeben werden, die durch kurze Bewertungskommentare näher begründet werden können. Die Möglichkeit der Bewertung steht Besuchern bereits bei Kunden- bzw. Geschäftskontakten zu und setzt keine abgeschlossenen Verträge oder vertragliche Erfüllungshandlungen voraus. Als weitere Bewertungsoption können die Besucher auch eine entsprechende Bewertung für das eingestellte Video abgeben (Bewertungsoption Video).
3.2 Dem Nutzer von Videotory steht es frei, die von Ihnen abgegebenen Wertungen nur intern, etwa um mit Ihnen in Kotakt zu treten oder ganz allgemein zur Kundenpflege, zu nutzen und sie damit nicht öffentlich zu machen.
3.3 Ihre Bewertungen sind daher nicht folgenlos, sondern können sich auf Entscheidungen von Ihrem geschäftlichen Partner in nicht unwesentlicher Weise auswirken. Daher steht Ihnen die Bewertungsoption nur unter der Bedingung zur Verfügung, dass Sie persönlich versichern, mit vorvertraglichen Leistungen des Nutzers in Kontakt gekommen zu sein oder tatsächlich vertragliche Leistungen vom Nutzer in Anspruch genommen zu haben. Zu vorvertraglichen Leistungen zählen etwa Erkundigungen über Produkte und Dienstleistungen, der Besuch der Niederlassung des Nutzers, das Führen von Verkaufsgesprächen zur Anbahnung eines Vertragsschlusses.
3.4 Der Bewertende hat vor seiner Bewertung ferner zu versichern, über sich oder andere Personen keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen sowie keine unsachlichen Bewertungen abzugeben und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden. Bewertungen sollten nicht anonym abgegeben werden. Dies steigert die Glaubwürdigkeit und Aussagekraft Ihrer Bewertung und ermöglicht es dem Nutzer, sich mit Ihnen in Verbindung zu setzen, um gegebenenfalls den Gründen für Ihre Kritik abzuhelfen.
4. Bewertungsgrundsätze
Für die Abgabe Ihrer Bewertung (Bewertungsnoten in Form von Diamanten und Bewertungskommentare) gelten die folgenden Grundsätze:
Als Bewertungen dürfen nur faire und sachliche Kommentare abgegeben werden, die in Bezug auf eine konkrete Leistungserbringung durch den Nutzer stehen.
Bewertungsnoten(Diamanten) müssen der Wirklichkeit entsprechen und vom Bewertenden nachgewiesen werden können.
Bewertungskommentare müssen sachlich und genau sein.
Verwandte oder Mitarbeiter eines Anbieters dürfen das entsprechende Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie diese Beziehung offen darstellen.
Die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern in Bewertungskommentaren zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig.
Reine Werbeinhalte (versteckt oder offen) sind als Bewertungskommentare unzulässig.
Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind als Bewertungen unzulässig.
Der Verkauf, Ankauf oder das Handeln mit Bewertungen ist verboten.
Mit einer Negativbewertung darf nicht gedroht werden, um den zu bewertenden Nutzer zu einer bestimmten Handlung zu zwingen.
Eine Bewertungsabgabe durch den Nutzer darf nicht zur Bedingung für die Abgabe einer eigenen Bewertung gemacht werden.
Negative oder neutrale Bewertungen, die eine Reaktion auf selbst erhaltene negative oder neutrale Bewertungen oder Bewertungskommentare sind, sind unzulässig.
Videotory ist berechtigt, Bewertungen, die den vorstehenden Regelungen nicht entsprechen, zu sperren oder zu löschen, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde.
Bewertungsverstöße können bei Videotory gemeldet werden. Eine Verpflichtung von Videotory, Bewertungen zu löschen, ist damit nicht verbunden.
5. Urheberrecht an den eingestellten Inhalten
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